Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma LICO Heimtiernahrung GmbH

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter des Webshops der LICO Heimtiernahrung GmbH (nachfolgend: „Unternehmen“) und dem Kunden (nachfolgend: „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.  

§ 1 Postanschrift, sonstige Kommunikationsdaten

Die Postanschrift und sonstige Kommunikationsdaten der LICO Heimtiernahrung GmbH lauten wie folgt:

Postanschrift: LICO Heimtiernahrung GmbH Polsumer Straße 91 D-45896 Gelsenkirchen

Telefon: 0209 / 509 303-91

Faxhotline: 0209 / 509 303-94

E-Mail: info@lico-nature.de

USt-Id-Nr.: DE289 622 461

Steuernummer: 319 / 5825 / 5253

§ 2 Produktauswahl

1. Der Kunde kann auf der Webseite des Unternehmens Produkte bestellen.

2. Die detaillierte Produktbeschreibung ist auf einer eigenen Produktseite dargestellt.

3. Durch Anklicken des Warenkorbzeichens kann das Produkt per Mausklick ausgewählt und damit zum virtuellen Warenkorb hinzugefügt werden. Am Ende des Einkaufes erhält der Kunde eine Zusammenstellung der gewählten Produkte mit Gesamtpreis inklusive Mehrwertsteuer.

4. Dem Kunden wird vor Absenden der Bestellung Gelegenheit gegeben, die Bestellung auf inhaltliche Richtigkeit - insbesondere hinsichtlich Preis und Menge - zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Hierzu werden dem Kunden die wesentlichen Vertragsinhalte wie Produktbeschreibung, ggf. Mindestlaufzeit, Gesamtpreis und Versand-/Zusatzkosten unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung klar und verständlich in hervorgehobener Weise zur Verfügung gestellt. Zudem wird die Bestellsituation im Onlineshop so gestaltet, dass der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Die entsprechende Schaltfläche wurde hierzu gut lesbar mit dem Wort „Kaufen“ beschriftet.

§ 3 Vertragsschluss

1. Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot ab, welches das Unternehmen innerhalb von 5 Tagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung (Bestätigung über den Vertragsschluss) an den Kunden in Textform annehmen kann. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Die unverzüglich nach Bestellungseingang elektronisch versandte Bestätigung des Zugangs der Kundenbestellung gilt noch nicht als Annahme.

2. Der Vertragstext sowie die Bestelldaten werden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und können vom Kunden ausgedruckt und abgespeichert werden. Nach Abschluss des Bestellvorgangs wird der Vertragstext nicht weiter gespeichert.

3. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch das Unternehmen zustande, die mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung (E-Mail oder Brief) versandt wird. Die Auftragsbestätigung enthält auch eine Versandbestätigung über den Versand der Ware. 

§ 4 Preise, Versandkosten

1. Es gelten stets die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, so wie sie auf den Produktseiten dargestellt werden.

2. Alle von uns genannten Preise sind Endkundenpreise in Euro und verstehen sich ab Betriebssitz des Unternehmens inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich Kosten für Verpackung und Versand. Diese Kosten werden auf einer gesonderten Seite beziffert, welche mit der Produktseite per Hyperlink verknüpft ist.
   

3. Bei Bestellungen von Frostware garantieren wir, dass die Ware gefroren bei Ihnen eintrifft, sofern die Annahme beim ersten Zustellversuch statt findet.
   

§ 5 Kundendaten

Sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes, werden vom Unternehmen beachtet. Personenbezogene Daten des Kunden werden grundsätzlich nur für die Abwicklung und Bearbeitung der Bestellung gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die mit Abschluss des Kaufvertrages erteilte Einwilligung zur Speicherung seiner personenbezogenen Daten schriftlich oder in Textform zu widerrufen.

§ 6 Lieferung, Zahlung

1. Bestellte Produkte werden innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Bestellung ausgeliefert. 
   

2. Das Unternehmen stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Im Falle der Lieferung gegen Rechnung ist diese spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

3. Geliefert wird gegen Bankeinzug/Lastschrift, Vorauskasse, Nachnahme, Sofortüberweisung und Zahlung per Paypal oder Kreditkarte. Die Zahlung per Vorauskasse hat unter Angabe der Auftragsnummer durch Überweisung auf das Konto des Unternehmens, Konto-Nr. […], bei der […] zu erfolgen. 
   

4. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch das Unternehmen nicht aus.

§ 7 Gewährleistung

Die Gewährleistung des Unternehmens richtet sich nach §§ 434 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und das Unternehmen ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl nachzubessern oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

§ 8 Haftung

Das Unternehmen haftet auf Schadensersatz entsprechend diesen Bestimmungen:

1. Die Haftung für Schäden, die vom Unternehmen oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichem Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist der Höhe nach unbegrenzt.

2. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung des Unternehmens oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt.

3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet das Unter-nehmen, wenn keiner der in den Absätzen 1 und 2 genannten Fälle gegeben ist, der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

4. Jede weitere Haftung des Unternehmens auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, insbesondere ist die Haftung ohne Verschulden ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.  

5. Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Unternehmens als auch auf ein Verschulden vom Kunden zurückzuführen, muss sich letzterer sein Mitverschulden anrechnen lassen.

§ 9 Höhere Gewalt

1. Für den Fall, dass das Unternehmen die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist es für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.

2. Ist das Unternehmen die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung der Ware verbleibt diese im Eigentum des Unternehmens.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Vertragssprache ist Deutsch. Ausschließlicher Gerichtstand und Erfüllungsort ist im unternehmerischen Geschäftsverkehr Sitz des Unternehmens. Die Anwendung des UN­Kaufrechts ist ausgeschlossen.